Foto: Bundesgesundheitsministerium / Maximilian König

Gesetze

Kabinett beschließt Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetz – Pflege-Rettungsschirm wird verlängert

Das Bundeskabinett hat dem von Gesundheitsminister Spahn vorgelegten Entwurf des „Krankenhauszukunftsgesetzes“ (KHZG) zugestimmt. Der Bund wird 3 Milliarden Euro bereitstellen, damit Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung und ihre IT-Sicherheit investieren können. Der Entwurf (jetzt im Anhang) sieht zudem die Verlängerung des Rettungsschirms für die Leistungserbringer im Pflegebereich bis 31. Dezember 2020 vor.

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